Verbindliche Hinweise und AGB´s:

Verbindliche Hinweise und AGB´s der ABC-JFF Natural Energy LTD. (kurz auch "ABC")

Sämtliche bislang/jetzt als auch zukünftig übermittelte Informationen/Inhalte/Daten/Datensätze oder Dokumente von ABC/einem seiner Lieferanten/Planungsbeteiligten unterliegen dem alleinigen Recht der Weiterverwendung/Nutzung der ABC und dürfen daher weder unbefugt weitergegeben/genutzt oder sonstwie Dritten, ohne ausdrückliche Genehmigung seitens ABC, zur Kenntnis gebracht werden. Es sei denn im unmittelbaren Zusammenhang mit dem erteilten Auftrag, und einer damit geleisteten ausdrücklichen Freigabe seitens ABC. Ein deliktischer Verstoß gegen diesen Hinweis wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt. Explizit weisen wir auch auf die Geltendmachung des Schutzvermerkes nach DIN 34 hin.

Wir weisen explizit darauf hin, daß bei Beratungsleistungen/Consultingleistungen und/oder sonstigen Dienstleistungen (wie z.B. Vermittlungen, Wirtschaftlichkeitsanalysen, Grob- und Detailplanungen) entsprechende Einzelhonorare fällig werden, welche sich am Wert des Projektes/Beratungsprojektes/Beratungsleistung orientieren und mind. 5-7% der Projektsummen betragen. Dies erkennt der Adressat auch ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung an! Ausgenommen hiervon sind lediglich unaufgeforderte Leistungen, oder Erstkontaktgespräche ohne Beratungsinhalt!

Bei Beauftragung von Studien/Gutachten/Sachverständigen-Tätigkeit/eingeschränkten kurzen Dienstleistungen/ und zeitlich begrenzten Zuarbeiten kann alternativ eine Honorarbasis im Stundenaufwand vereinbart werden. Unser Stundensatz beträgt in diesem Fall € 185,- netto, incl. aller Nebenkosten wie Reisekosten/Bürokosten/Dokumentenkosten usw. Wirtschaftlichkeitsberechnungen und/oder detalierte Einzelanalysen jeglicher Art im Entwicklungsstadium eines Projektes seitens ABC sind immer unverbindlich und dienen der Information, diese sind stets Kostenpflichtig und Pauschal gem. Einzelstundenvergütung mit pauschal 20h/Standort-Projekt zu vergüten, unabhängig sonstiger Beauftragungen. Im Auftragsfall eines Gesamtprojektes innerhalb 4 Wochen wird diese Pauschalvergütung mit dem Hauptauftrag verrechnet.

Besonderheiten bei mündlicher/fernmündlicher Erst-Beratung: Für einen mündlichen, fernmündlichen oder schriftlichen Rat oder eine Auskunft (Beratung), die nicht mit einer anderen abrechenbaren weiteren Tätigkeit zusammenhängt wird ein 1h-Pauschal-Honorar fällig. Wenn also keine Vereinbarung getroffen worden ist, erhält abc-jff-natural-energy ltd. eine Vergütung. Für ein erstes mündliches oder fernmündliches Beratungsgespräch beträgt die Vergütung somit pauschal netto 185,- Euro. Wenn nichts anderes vereinbart ist, ist die Vergütung für die Erst-Beratung auf eine Vergütung für eine sonstige weitere Tätigkeit, die mit der weiteren Beratung zusammenhängt, anzurechnen sofern diese innerhalb 4 Wochen erfolgt.

Preise von Anlagenbau-Projekten werden durch Verträge/Auftragsbestätigungen Einzelvertraglich durch ABC festgelegt. Auftragsbestätigungen durch Auftraggeber haben nur bei schriftlich erfolgter Annahme (Paraphierung) seitens ABC Gültigkeit.

Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.Die Mehrwertsteuer wird generell separat ausgewiesen. Der Kaufpreis ist, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 3 Tagen zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug ist ABC berechtigt, entstehende Kosten zu berechnen und Verzugszinsen in Höhe von mindestens 4% über den Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche bleibt davon unberührt.

Wir sind berechtigt, trotz ggf. anders lautender Bestimmungen des Kunden/Autraggebers, jegliche Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Wir werden den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung entsprechend informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtkräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Kundenseitig veranlasste Änderungen des Projektes nach Auftrag wie Verzögerungen (5%/Monat), Zwischenlagerungen (bis 5%/Monat), Mehraufwand (mind. 3%/Zusatz), Änderungen (mind. 5%/Änderung), Projektumstrukturierungen (mind. 10% vom Auftragswert), etc. werden an den Kunden weiterbelastet und sind auf Basis Vorkasse fällig. Bei weitreichenden Änderungen des Projektes erfolgt eine komplette Neukalkulation.

Anzahlungen auf Leistungen verfallen Ersatzlos, sofern der Auftraggeber vom Vertrag zurücktritt, oder seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. Eine Verrechnung von weiteren Forderungen seitens ABC-JFF aus anderen Schuldverhältnissen von gleichen Auftraggebern durch ABC ist ausdrücklich zulässig, sofern die Forderungen im Gesamtkontext der Beauftragungen zu sehen sind.

Aufträge können schriftlich per Brief/Fax/Mail oder bei bereits bestehender Geschäftsbeziehung auch telefonisch oder im persönlichen Gespräch erteilt bzw. angenommen werden.

ABC behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten behält sich die ABC vor den Liefergegenstand zurückzufordern. Bei Zugriff Dritter, insbesondere Pfändungen, ist der Auftraggeber verpflichtet, insoweit noch Eigentumsvorbehalt besteht, auf diesen hinzuweisen. Die jederzeitige Geltendmachung von BGB § 648 a während eines Auftrages behält sich ABC ausdrücklich vor.

Schadenersatzansprüche sind insoweit ausgeschlossen, soweit nicht nachgewiesen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Soweit dies ABC angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Unberührt bleiben hier Ansprüche aus Schaden gegen Leib und Leben sowie Produkthaftungsansprüche. Bei Gewährleistungsansprüchen des Auftraggebers obliegt diesem der Nachweis des Anspruches auf Gewährleistung.

Das Einholen, Stellen und Ausführen von erforderlichen und im Regelfall kostenpflichtigen Genehmigungen, Anträgen oder Anfragen und aller kostenintensiven Installationen zum Gasbezug/ Stromeinspeisung/ Strombezug/ Wasserbezug und Abwasserabgabe in das betroffene Ver.- oder Entsorgungsnetz, sowie alle gesetzliche Genehmigungen sind Sache des Auftraggebers, sofern nicht ausdrücklich einzelvertraglich anders geregelt. Insbesondere auch die Einverständniserklärung von Grundstückseigentümer (sofern mit dem Auftraggeber nicht identisch), dass die Anlage errichtet und betrieben werden kann, sowie Verlegung und Anschluss der erforderlichen Leitungen von der Energieerzeugungsanlage zum zuständigen Netzbetreiber vorgegebenen Verknüpfungspunkt der entsprechenden Netze (Gas-, Strom-, Wasser-, Abwassernetz) sind immer Sache des Auftraggebers.

ABC ist niemals für unterstellte oder beabsichtigte Erlöse/ Renditen/ Einspeisevergütungen/ Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen insbesondere EEG und/oder KWK bedingte Erlösprognosen des Auftraggebers verantwortlich, diese sind ausschließlich Sache des Auftraggebers.

Da die schriftliche Form per Mail unserem Umweltgedanken entgegen kommt versenden wir Dokumente/ Rechnungen/ Aufträge/ Auftragsbestätigungen usw. im Regelfall per E-Mail als PDF-Anlagen. Nur im Bedarfsfall (z.B. Behörden relevante Dokumente) oder auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers/Lieferanten/Partners erfolgt ein Versand per Post.

KUNDEN- UND QUELLENSCHUTZ. Die Parteien vereinbaren auch ohne schriftliche Bestätigung bereits jetzt einen absoluten Kunden- und Quellenschutz (NCND). Der Auftraggeber/ Interessent/ Käufer/ Mailempfänger verpflichtet sich insbesondere, ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordene Geschäftsverbindungen der ABC-JFF weder direkt noch indirekt über irgendwelche Dritte unter Umgehung der ABC zu kontaktieren.

(1) Der Auftraggeber/Interessent/Käufer/Mailempfänger hat folgende Daten streng vertraulich zu behandeln:

  • 1. Konditionen, die hier festgeschrieben werden
  • 2. Daten der ABC
  • 3. Daten aller Projekte/Lieferanten/Kunden der ABC

(2) Gibt der Auftraggeber/Interessent/Käufer/Mailempfänger vertrauliche Daten an Dritte weiter, so verstößt er gegen seine Pflichten und macht sich pauschal schadensersatzpflichtig in Höhe 10.000 Euro pro Schadensfall.

Wenn es aufgrund der Weitergabe von Daten zu einem Vertragsabschluss oder sonstigen Rechtsbeziehungen und somit zu einem(r) Auftrag/Vertrag/Beteiligung/Einlage/Erwerb oder sonstiger Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber/Interessent/Käufer/Mailempfänger oder dessen Beauftragten und einem Projektbeteiligten/Lieferanten der ABC oder dessen Beauftragten kommt, an denen die ABC nicht provisionsmäßig beteiligt ist, entsteht der ABC ein Vermögensschaden in Höhe der benannten sonst fälligen Provisionen, die normalerweise die ABC im Zuge seiner Aktivität erzielt hätte. Für diesen Vermögensschaden ist der Käufer/Interessent ebenfalls schadensersatzpflichtig.

Für sämtliche Vertragsabschlüsse gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Firmensitz von ABC.

Sämtliche Änderungen oder Absprachen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

ABC - JFF Natural Energy Ltd.

Geschäftsführer: Jörg Friedrich Faulhaber

Postadresse: Friedrich-Sprater Str. 5, 67346 Speyer

Telefon: +49 (0) 151-149-366-47

Verwaltungssitz der Zweigniederlassung Deutschland: Friedrich-Sprater Str. 5, 67346 Speyer

HRB Ludwigshafen 60716, St.Nr. 41/652/0690/0, Ust.Id. DE254017235

Neuste Fassung vom 25.11.2017, Speyer (Sitzänderung)

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